Ziel und Inhalt
Das Seminar verschafft einen Überblick über die aktuelle Rechtslage und die von dem Vermieter zur erfolgreichen Durchführung und Abrechnung von Modernisierungsmaßnahmen zu beachtenden Voraussetzungen.
- Begriff Modernisierung
- Maßnahmenkatalog nach §§ 555b BGB, insbesondere:
- „energetische Modernisierung“ und Heizungsumstellung auf erneuerbare Energien
- Wohnwertverbesserung
- Vom Gesetzgeber vorgeschriebene Maßnahmen
- Abgrenzung Modernisierung und Instandsetzung
- Ankündigung
- als Voraussetzung für Duldungspflicht
- Form / formale Anforderungen
- Frist
- Notwendiger Inhalt der Ankündigung nach § 555c BGB/ Besonderheiten bei späterer Anwendung des § 559c BGB
- Beachtung der Vorgaben des § 559d BGB und § 6 WiStG
- Mitteilungspflichten des Mieters bei Härtegründen
- Ankündigung und Duldung bei Gewerberaumvermietung
- Rechte des Mieters bei Durchführung der Maßnahmen
- Mietminderung § 536 BGB
- Aufwendungsersatzansprüche
- Mieterhöhung nach durchgeführter Modernisierung
Mieterhöhung nach § 559 BGB
- Kappungsgrenze, Fristläufe
- Form und Inhalt der Mieterhöhungserklärung, Fristen, Kürzungsbeträge
- 559 BGB, Härtegrund des Mieters
- Mieterhöhung nach § 559c BGB – Vorteile / Nachteile
- Mieterhöhung nach § 559e BGB bei Heizungsmaßnahmen
- Alternative: Mieterhöhung nach § 558 BGB
- Alternative: Kombination § 558 und § 559 BGB?
- Alternative: Mieterhöhung nach § 557 BGB
- Modernisierungsvereinbarungen
- Zulässigkeit bei Wohnraum, § 555 f BGB
- Vorgehen im Hinblick auf § 559d BGB / § 6 WiStG
- Contracting
- Voraussetzungen der Umstellung nach neuem Recht, § 556c BGB
- Form, Frist und Inhalt der Ankündigung
- Folgen bei fehlerhafter oder unterbliebener Ankündigung
- Kürzungsrecht des Mieters
- „Nachholung“ durch Vermieter
