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Modernisierung – von der Modernisierungsankündigung bis zur Abrechnung - Auswirkungen des Mietrechtsänderungsgesetz -

Zielgruppe

Mitarbeiter*innen von Wohnungsunternehmen, Wohnungsgenossenschaften

Ziel und Inhalt



1. Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen

Begriff Modernisierung
Maßnahmenkatalog nach §§ 555b BGB, insbesondere:

    • „energetische Modernisierung“
    • Wohnwertverbesserung
    • Vom Gesetzgeber vorgeschriebene Maßnahmen
    • Abgrenzung Modernisierung und Instandsetzung

Ankündigung

    • als Voraussetzung für Duldungspflicht
    • Form / formale Anforderungen
    • Frist
    • Notwendiger Inhalt der Ankündigung nach § 555c BGB/ Besonderheiten bei späterer Anwendung des § 559c BGB
    • Beachtung der Vorgaben des § 559d BGB und § 6 WiStG
    • Mitteilungspflichten des Mieters bei Härtegründen
    • Ankündigung und Duldung bei Gewerberaumvermietung

2. Rechte des Mieters bei Durchführung der Maßnahmen

    • Mietminderung § 536 BGB
    • Aufwendungsersatzansprüche

3. Mieterhöhung nach durchgeführter Modernisierung Mieterhöhung nach § 559 BGB

    • Kappungsgrenze, Fristläufe
    • Form und Inhalt der Mieterhöhungserklärung, Fristen, Kürzungsbeträge
    • § 559 BGB, Härtegrund des Mieters
    • Mieterhöhung nach § 559c BGB – Vorteile / Nachteile
    • Alternative: Mieterhöhung nach § 558 BGB
    • Alternative: Kombination § 558 und § 559 BGB ?
    • Alternative: Mieterhöhung nach § 557 BGB

4. Modernisierungsvereinbarungen

    • Zulässigkeit bei Wohnraum, § 555 f BGB
    • Vorgehen im Hinblick auf § 559d BGB / § 6 WiStG

5. Contracting

    • Voraussetzungen der Umstellung nach neuem Recht, § 556c BGB
    • Form, Frist und Inhalt der Ankündigung
    • Folgen bei fehlerhafter oder unterbliebener Ankündigung
      • Kürzungsrecht des Mieters
      • „Nachholung“ durch Vermieter

6. „Mietpreisbremse“ – Ausnahmen bei vorangegangener Modernisierung

    • zulässige Überschreitung der „Neuvermietungsmiete“ bei zuvor durchgeführten Modernisierungsmaßnahmen
    • Berechnung der zulässigen neuen Miete nach § 556e BGB

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