Modernisierung – von der Modernisierungsankündigung bis zur Abrechnung

Termin: 13.08.2024 09:30 - 16:30 Uhr

Zielgruppe: Mitarbeiter*innen aus Wohnungsunternehmen

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• Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen
  • Begriff Modernisierung
  • Maßnahmenkatalog nach §§ 555b BGB, insbesondere:
    • „energetische Modernisierung“ und Heizungsumstellung auf erneuerbare Energien
    • Wohnwertverbesserung
    • Vom Gesetzgeber vorgeschriebene Maßnahmen
    • Abgrenzung Modernisierung und Instandsetzung
• Ankündigung
  • als Voraussetzung für Duldungspflicht
  • Form / formale Anforderungen
  • Frist
  • Notwendiger Inhalt der Ankündigung nach § 555c BGB/ Besonderheiten bei späterer Anwendung des § 559c BGB
  • Beachtung der Vorgaben des § 559d BGB und § 6 WiStG
  • Mitteilungspflichten des Mieters bei Härtegründen
  • Ankündigung und Duldung bei Gewerberaumvermietung
• Rechte des Mieters bei Durchführung der Maßnahmen
  • Mietminderung § 536 BGB
  • Aufwendungsersatzansprüche
• Mieterhöhung nach durchgeführter Modernisierung
  Mieterhöhung nach § 559 BGB
  • Kappungsgrenze, Fristläufe
  • Form und Inhalt der Mieterhöhungserklärung, Fristen, Kürzungsbeträge
  • 559 BGB, Härtegrund des Mieters
  • Mieterhöhung nach § 559c BGB – Vorteile / Nachteile
  • Mieterhöhung nach § 559e BGB bei Heizungsmaßnahmen
  • Alternative:         Mieterhöhung nach § 558 BGB
  • Alternative:         Kombination § 558 und § 559 BGB?
  • Alternative:         Mieterhöhung nach § 557 BGB
• Modernisierungsvereinbarungen
  • Zulässigkeit bei Wohnraum, § 555 f BGB
  • Vorgehen im Hinblick auf § 559d BGB / § 6 WiStG                                                                  
• Contracting
  • Voraussetzungen der Umstellung nach neuem Recht, § 556c BGB
  • Form, Frist und Inhalt der Ankündigung
  • Folgen bei fehlerhafter oder unterbliebener Ankündigung
    • Kürzungsrecht des Mieters
    • „Nachholung“ durch Vermieter