Ziel und Inhalt

Mängel:

Mangelbegriff

• • Sachmängel und Rechtsmängel
  • Schimmel als Mangel
  • Schönheitsreparaturen als Mangel

Überblick: Gewährleistungsrechte des Mieters bei Mängeln

• • Minderung
  • Bruttomiete als Basis:
    • Folgen der BGH-Rechtsprechung für Betriebskostenabrechnung
  • Selbstvornahme und Aufwendungsersatz
  • Schadensersatz
  • Zurückbehaltungsrecht – neue Rechtsprechung BGH bei Schimmelbefall des Mietobjektes

Kündigungsrechte des Mieters bei Mängeln / insbesondere Schimmel

• • Vorenthaltung des Gebrauches
  • Gesundheitsgefährdung

Ausschluss von Gewährleistungsrechten und Kündigung

• • Verwirkung?
  • unterlassene Meldung des Mangels
  • Eigenverursachung durch den Mieter
  • Wirksame vertragliche Ausschlüsse
  • Beispiele: Ausschluss durch Rechtsprechung BGH
    • Baulärm, Verkehrslärm
    • streitbar Kinderlärm

Richtiges Verhalten beim Auftreten von Mängeln

• • Besichtigung, Beseitigung
  • richtige Prozessführung bei Mängeln:
    Berechnung von Mietdifferenzen, besondere Beweislastverteilung bei Schimmel und Feuchtigkeit, „wohnungsbezogener Mangel“  –  notwendige Entlastung des Vermieters erst nachrangiger Entlastungsbeweis Mieter – Einsatz und Bedeutung Datenlogger, Duldungspflicht des Mieters?, dem Mieter zumutbares Lüftungsverhalten